Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22993
OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15 (https://dejure.org/2015,22993)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06.08.2015 - 2 M 54/15 (https://dejure.org/2015,22993)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06. August 2015 - 2 M 54/15 (https://dejure.org/2015,22993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 1 BGBEG, § 2 Abs 1 FreizügG/EU 2004, § 2 Abs 2 Nr 7 FreizügG/EU 2004, § 3 Abs 2 Nr 1 FreizügG/EU 2004, § 5 Abs 4 S 1 FreizügG/EU 2004
    Feststellung des Nichtvorliegens der Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU 2004

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung des Nichtvorliegens der Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern ( FreizügG/EU ); Anforderungen an die Ermittlung ausländischen Rechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung des Nichtvorliegens der Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (FreizügG/EU); Anforderungen an die Ermittlung ausländischen Rechts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZAR 2015, 402
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 19.07.2012 - 10 C 2.12

    Visum; nationales Visum; Ehe; Internationales Privatrecht; selbstständige

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Zu den Anforderungen an die Ermittlung ausländischen Rechts (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.07.2012 - BVerwG 10 C 2/12 -, BVerwGE 143, 369 [373 ff.], RdNr. 14 ff.; Beschl. v. 01.09.2014 - BVerwG 1 B 13/14 -, RdNr. 18).(Rn.23).

    Eine Beweiserhebung zur Bestimmung des ausländischen Rechts und der maßgeblichen Rechtspraxis ist statthaft, aber nur erforderlich, soweit das ausländische Recht dem Gericht unbekannt ist (vgl. § 293 Satz 1 ZPO), etwa weil es aufgrund sprachlicher Barrieren keinen unmittelbaren Zugang dazu hat (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 19.07.2012 - BVerwG 10 C 2.12 -, BVerwGE 143, 369 [373 ff.], RdNr. 14 ff.; vgl. auch Beschl. v. 01.09.2014 - BVerwG 1 B 13.14 -, juris, RdNr. 18).

  • BVerwG, 01.09.2014 - 1 B 13.14

    Modifizierte Anforderungen an die Ausweisung bei besonderem Ausweisungsschutz

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Zu den Anforderungen an die Ermittlung ausländischen Rechts (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.07.2012 - BVerwG 10 C 2/12 -, BVerwGE 143, 369 [373 ff.], RdNr. 14 ff.; Beschl. v. 01.09.2014 - BVerwG 1 B 13/14 -, RdNr. 18).(Rn.23).

    Eine Beweiserhebung zur Bestimmung des ausländischen Rechts und der maßgeblichen Rechtspraxis ist statthaft, aber nur erforderlich, soweit das ausländische Recht dem Gericht unbekannt ist (vgl. § 293 Satz 1 ZPO), etwa weil es aufgrund sprachlicher Barrieren keinen unmittelbaren Zugang dazu hat (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 19.07.2012 - BVerwG 10 C 2.12 -, BVerwGE 143, 369 [373 ff.], RdNr. 14 ff.; vgl. auch Beschl. v. 01.09.2014 - BVerwG 1 B 13.14 -, juris, RdNr. 18).

  • OLG Hamm, 09.11.1999 - 15 W 240/99

    Nachweis einer in Marokko geschlossenen Ehe

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    13 Abs. 1 EGBGB regelt - unabhängig vom Ort der Eheschließung - die materiellen Voraussetzungen einer Eheschließung in den Fällen mit Auslandsberührung (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.1999 - 15 W 240/99 -, juris, RdNr. 22).

    Die Formgültigkeit der Eheschließung der im Ausland geschlossenen Ehe richtet sich, wovon der Antragsgegner und das Verwaltungsgericht zutreffend ausgegangen sind, nicht nach Art. 13 Abs. 3 EGBGB, weil diese Vorschrift nur auf in Deutschland geschlossene Ehen Anwendung findet; vielmehr ist das Formstatut nach Art. 11 Abs. 1 EGBGB maßgeblich (OLG Frankfurt, Beschl. v. 13.01.2014 - 20 W 397/12 -, juris, RdNr. 17, m.w.N.; OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.1999, a.a.O.).

  • VG München, 24.04.2007 - M 3 K 05.2690

    Versicherungsrecht: Begriff der "Witwe" // Versorgungsanstalt der deutschen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Dies dürfte bedeuten: Wurde die Ehe nicht vor dem zuständigen Standesbeamten geschlossen, ist sie zwar nichtig (Fall der sog. nullité absolue), bis zur Durchführung des Klageverfahrens auf Nichtigerklärung der Ehe aber als wirksam anzusehen sein (vgl. dazu VG München, Urt. v. 24.04.2007 - M 3 K 05.2690 -, juris, RdNr. 22).
  • EuGH, 08.11.2012 - C-40/11

    Ein Drittstaatsangehöriger, der sich rechtmäßig im Herkunftsmitgliedstaat seiner

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Die Einstufung einer Person als "Familienangehöriger" eines Unionsbürgers nach Art. 2 Nr. 2 lit. a der Richtlinie 2004/38/EG (Ehegatte) und dem entsprechend auch nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU setzt nichts weiter voraus als ihre Ehegatteneigenschaft (vgl. EuGH, 3. Kammer, Urt. v. 08.11.2012 - C-40/11 [Yoshikazu Iida / Stadt Ulm] -, NVwZ 2013, 357 [359], RdNr. 57).
  • OLG Frankfurt, 13.01.2014 - 20 W 397/12

    Eintragung im Sterberegister bei "hinkender Ehe" nach pakistanischem Recht

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Die Formgültigkeit der Eheschließung der im Ausland geschlossenen Ehe richtet sich, wovon der Antragsgegner und das Verwaltungsgericht zutreffend ausgegangen sind, nicht nach Art. 13 Abs. 3 EGBGB, weil diese Vorschrift nur auf in Deutschland geschlossene Ehen Anwendung findet; vielmehr ist das Formstatut nach Art. 11 Abs. 1 EGBGB maßgeblich (OLG Frankfurt, Beschl. v. 13.01.2014 - 20 W 397/12 -, juris, RdNr. 17, m.w.N.; OLG Hamm, Beschl. v. 09.11.1999, a.a.O.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.04.2006 - 2 M 82/06

    Erledigung des Rechtsstreits, Rechtsschutzbedürfnis bei "Untertauchen",

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 03.04.2006 - 2 M 82/06 -, juris, RdNr. 8, m.w.N.; Beschl. v. 20.01.2009 - 2 M 288/08 -, juris, RdNr. 3, m.w.N.) führt allein das "Untertauchen" des Ausländers grundsätzlich nicht dazu, dass ihm das Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes fehlt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2009 - 2 M 288/08

    Vorläufige Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers, der aus tatsächlichen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 03.04.2006 - 2 M 82/06 -, juris, RdNr. 8, m.w.N.; Beschl. v. 20.01.2009 - 2 M 288/08 -, juris, RdNr. 3, m.w.N.) führt allein das "Untertauchen" des Ausländers grundsätzlich nicht dazu, dass ihm das Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes fehlt.
  • VG Hamburg, 04.07.2014 - 9 K 2066/12

    Familiennachzug zu daueraufenthaltsberechtigten Familienangehörigen, die mit

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2015 - 2 M 54/15
    Da Familienangehörige von Daueraufenthaltsberechtigten nach § 4a FreizügG/EU im Falle des Nachzugs nicht sogleich ebenfalls das Daueraufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU erwerben, besteht eine Regelungslücke, die aber durch eine entsprechende Anwendung des § 3 Abs. 1 FreizügG/EU zu schließen sein dürfte (vgl. Epe, in: GK-FreizügG/EU, IX - 2 § 3 RdNr. 45; VG Hamburg, Urt. v. 04.07.2014 - 9 K 2066/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht